Ottos Weblog Juli 2007

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Wednesday, July 18, 2007

"Letzteres zu beweisen ist schwierig, aber es ist eine berechtigte Annahme"

Der in der "Wikipedia" ausführlich dokumentierte Fall Litwinenko hat gewaltigen internationalen Staub aufgewirbelt und mittlerweile für erheblichen Verstimmungen zwischen der britischen und der russischen Regierung gesorgt. Die Briten versuchen, den Hauptverdächtigen Alexey Lugowoi in die Finger zu bekommen, um ihn wegen des Giftmordes an Alexander Litwinenko in London vor Gericht zu stellen. Die russische Regierung verweigert unter Hinweis auf die eigene Verfassung die Auslieferung und bezieht damit nach Ansicht vieler Kommentatoren im Westen eine Position, die Russland aus der internationalen Rechtsordnung heraus katapultiert.

Die ablehnende und als zynisch bezeichnete Haltung der Regierung Putin, die ihrerseits russische Dissidentenkreise in London des Modes bezichtigte, ohne hierfür Beweise vorzulegen, hat die Briten dazu bewogen, vier russische Diplomaten auszuweisen, was natürlich entsprechende Gegenreaktionen der russischen Seite nach sich ziehen wird.

Es geht in der Tat um mehr als den Mord an einem Exilrussen, der britischer Staatsbürger geworden war, nachdem er Russland wegen seiner Behauptungen, der Kreml bzw der Geheimdienst "FSB" sei selbst für einige, tschetschenischen Separatisten in die Schuhe geschobenen Terroranschlägen in Russland verantwortlich, verlassen musste. Folgt man der Argumentation, die Jürgen Krönig in einem Kommentar in der ZEIT entwickelt, so geht es darum:

"Moskau vor Augen zu führen, dass es bestimmte Regeln des staatlichen Miteinanders beachten muss, wenn es einen Platz in der internationalen Gemeinschaft einnehmen, Handel treiben, investieren und Reiseerleichterungen für Handelsdelegationen wie eigene Bürger behalten will. Moskau kann nicht offene Grenzen und den freien Austausch von Gütern und Menschen erwarten, während zugleich russische Dissidenten in London abgemurkst werden. Keine Regierung der Welt kann dies hinnehmen."
Auf Konfrontationskurs

Ein deutscher Staatsbürger, der dieses Verbrechens beschuldigt würde, säße schon lange in Untersuchungshaft, zuerst hier im Lande, dann in London. Immerhin ist die Tat in beiden Ländern strafbar, dem Täter droht nicht die Todesstrafe und es ist nicht zu erwarten, dass der Prozess vor dem Old Bailey kein fairer Prozess sein wird.

Auch die russische Beschwerde, London hätte in den vergangenen sechs Jahren 21 Anträge auf Auslieferung abgelehnt, zieht nicht als Argument, denn die russische Verfassung erlaubt nach wie vor die Todesstrafe, und solange diese im Raum steht, wird man niemanden an Moskau ausliefern können, dem diese Strafe droht.

Warum also ziert sich die russische Staatsanwaltschaft so, den Verdächtigen Lugowoi auszuliefern? Der lapidare und ganz allgemeine Hinweis auf die russische Verfassung, wie ihn auch Präsident Putin gebracht hat, ist gelinde gesagt eine Frechheit. Man versucht, die Öffentlichkeit im Westen für dumm zu verkaufen, denn selbstverständlich erlaubt die russische Verfassung die Auslieferung russischer Staatsbürger nach ganz ähnlichen Gesichtspunkten wie das deutsche Grundgesetz. Es stellt sich also die Frage, ob der Kreml selbst etwas zu verbergen hat, wenn er mit fadenscheinigen Argumenten die Strafverfolgung eines Agenten verhindert, abgesehen davon, dass Lugowoi selbstverständlich auch in Abwesenheit verurteilt werden kann, da die Indizienlage für eine Verurteilung wohl ausreichend ist. Sollte das geschehen, wird der hintergründige Verdacht, Putins Leute vom "FSB" selbst hätten den Mord an Litwinenko in Auftrag gegeben, wohl nie ganz ausgeräumt werden können.

Russlands Weg zu einem ganz normalen Staat ist mit Steinen gepflastert, die sich eine machthungrige und materiell gierige selbsternannte Elite selber in den Weg legt. Während die Masse der einfachen Leute nach wie vor in Armut lebt, kopiert diese Clique die schlimmsten Auswüchse des kapitalistischen Systems, enthält der eigenen Bevölkerung aber die Meinungs– und Pressefreiheit vor.

Leider ist dies den meisten der Leute, um die es dabei geht, egal. Sie sind es zufrieden, satt zu sein und sich dank Putins Machtspielchen wieder ein kleines bisschen wie eine Weltmacht fühlen zu können.

Wednesday, July 25, 2007

THE ORIGINAL MOTHERS OF INVENTION

Zwei wunderbare kurze Filme von Ed Seemann, die auf seiner eigenen Webseite zu sehen sind, die er aber auch bei You Tube reingestellt hat: bei "LUDENS COUGH DROPS" "THE BIG SQUEEZE" handelt es sich um einen Werbefilm für Hustenbonbons und bei "FRANK ZAPPA & THE ORIGINAL MOTHERS OF INVENTION" um ein wirklich rares frühes Filmdokument.

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