Ottos Weblog Juni 2006

Monday, 19

Hartz–IV ist unsozial

Endlich sagt es mal jemand, daß ein Gesetzes–Machwerk wie die unter dem Begriff "Hartz–IV" bekannten Vorschriften zur Verwaltung der industriellen Reservearmee unmoralisch sind:

Biedenkopf mahnte (…) ein Ende der Missbrauchsdebatte in ihrer derzeitigen Form an. Seiner Ansicht nach handelten die Betroffenen nicht missbräuchlich, wenn sie Spielräume in den Gesetzen nutzten. "Wenn der Staat durch Gesetz Versuchungen schafft, denen Sie nur mit einem Übermaß an moralischer Anstrengung widerstehen können, dann handeln Sie nicht missbräuchlich, wenn Ihnen diese Anstrengung nicht gelingt", sagte er. Dann sei das Gesetz "unmoralisch". — Hartz–IV–Debatte: Kommunen wollen Vermögensfreigrenze absenken

Wie die Überschrift sagt, geht es in dem SPIEGEL–Artikel eigentlich um etwas Anderes, nämlich um einen neuerlichen Versuch, die Verantwortung für das Chaos den Menschen und nicht den Institutionen zu geben, die für den Quatsch verantwortlich sind.

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